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CBDNOL - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen 

Ihr Vertragspartner:

CBDNOL GmbH

Herrenstrasse 23

4020 Linz 

Österreich

www.cbdnol.com

info@cbdnol.com

ATU72554069

 

§ 1 Geltung 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) des Vertragspartners gelten für die Bestellung von Waren aus dem in unserem Webshop angebotenen Warensortiment, insbesondere auch für die Bestellung von Produkten. Für die Bestellung von Produkten, Services oder von digitalen Inhalten, die per Download bezogen werden können, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht, dafür gelten andere Allgemeine Geschäftsbedingungen. Die Abgabe von Produkten erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Alle CBDNOL Produkte werden nicht an Minderjährige unter 18 Jahren verkauft. 

CBDNOL ist nicht berechtigt, über Gesundheitsclaims Auskunft zu geben. Nach der AT-Heilmittelverordnung sind jegliche Heilversprechungen untersagt. Wir Verkaufen CBD-Rohstoffe. CBD Produkte sind nicht für Heilung, Prävention,Diagnose oder Krankheiten gedacht. CBD kann Pharmakologische Eigenschaften aufweisen.

§ 2 Vertragsschluss 

(1) Durch Klicken auf den Button „Bestellen & Bezahlen“ akzeptieren Sie unser AGB und bestätigen das Sie 18 Jahre alt sind.

(1a) Durch Klicken auf den Button „Bestellen & Bezahlen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab und akzeptieren die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.  Unsere daraufhin versendeten automatischen Bestelleingangsbestätigungen dokumentieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist, stellen aber noch keine Annahme Ihres Angebots dar. Ein Vertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Annahmeerklärung, die wir mit einer gesonderten E-Mail versenden, oder durch Versendung der Ware zustande. 

(2) Sie sind verpflichtet, die im Bestellformular vorgesehenen Felder (bzw. Angaben) vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen (zu machen). 

§ 3 Erfüllungsort 

Erfüllungsort ist Sitz des Vertragspartners. 

§ 4 Warenverfügbarkeit 

Ist zum Zeitpunkt der Bestellung die von Ihnen bestellte Ware kurzfristig nicht verfügbar, teilen wir Ihnen dies mit. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, kommt kein Vertrag zustande; hierüber werden wir Sie informieren. 

§ 5 Lieferung und Gefahrenübergang 

(1) Sie können zwischen der Lieferung an eine von Ihnen genannte Adresse oder der Lieferung an einen von Ihnen ausgewählten CBDNOL Shop innerhalb Österreich wählen. 

(2) Wählen Sie als Lieferoption die Abholung in einem CBDNOL Shop, werden Sie per E-Mail benachrichtigt, sobald die Ware zur Abholung bereit steht. Zur Abholung müssen Sie die Rechnung, die Bestelleingangsbestätigung oder die Abholbenachrichtigung sowie einen gültigen amtlichen Lichtbildausweis (z.B. Führerschein, Personalausweis, Reisepass) vorlegen. Darüber hinaus haben Sie die Übernahme der Ware durch Unterschreiben einer Übernahmebestätigung zu bestätigen. Wenn Sie die Ware nicht persönlich abholen, benötigt der Abholer einen amtlichen Lichtbildausweis, eine Vollmacht mit Ihrer Unterschrift sowie eine Kopie Ihres amtlichen Lichtbildausweises. Erfolgt die Abholung nicht innerhalb von 14 Tagen ab Versenden der Abholbenachrichtigung, treten wir nach Setzung einer weiteren Nachfrist vom Kaufvertrag zurück und der Anspruch auf Übergabe der bestellten Ware erlischt. In diesem Fall erhalten Sie eine Gutschrift über den bereits bezahlten Kaufpreis (bzw. dessen Retournierung) und die Rückzahlung erfolgt in der Form der ursprünglichen Bezahlung (d.h. Gutschrift auf Kreditkarte oder Geschenkkarte, Rückbuchung auf Konto). Wir behalten uns vor, von Ihnen den Schaden ersetzt zu verlangen, den wir dadurch erleiden, dass Sie die bestellte Ware nicht abgeholt haben. 

(3) Wählen Sie als Lieferart den Versand an eine von Ihnen genannte Lieferadresse, sind die Versandkosten, die im Webshop bei der Ware und beim Bezahlen der Ware angezeigt werden, von Ihnen zu tragen. 

(4) Sind Sie Unternehmer, dann erfolgt die Lieferung der Ware auf Ihre Gefahr. 

§ 6 Zahlung 

(1) Alle Preise auf dieser Website sind in [Euro, USD, GBP, CHF] und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Verpackungs- und Versandkosten werden, sofern solche anfallen, gesondert berechnet und ausgewiesen. 

(2) Ihnen stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlarten zur Verfügung, z.B. Zahlung per Kreditkarte, PayPal, Sofortüberweisung, Zahlung im Markt oder Geschenkkarte. Wir behalten uns vor, im Einzelfall die Auswahl der Zahlarten einzuschränken. 

(3) Die eingegebenen Daten werden nicht bei uns gespeichert, jedoch ggf. beim jeweiligen Zahlungsanbieter. 

(4) Eine Kombination von Geschenkkarte und anderen Zahlarten (wie z.B. Kreditkarten, PayPal, Sofortüberweisung) sowie die Zahlung mit mehreren Geschenkkarten ist möglich. 

(5) Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, unter Vorbehalt der Geltendmachung eines höheren (konkret zu beweisenden) Verzugsschadens Zinsen in der Höhe von 12% p. a. in Rechnung zu stellen. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde Mahn-, Eintreibungs- und Ausforschungskosten Dritter (insbesondere von Rechtsanwälten) zu ersetzen, soweit diese Kosten zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung dienlich waren. Wir weisen darauf hin, dass sich die Kosten im Fall des Einschreitens eines Rechtsanwaltes nach der jeweils durch das Rechtsanwaltstarifgesetz (RATG) normierten Höhe zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, jene von Inkassobüros bis zu der jeweils durch das Bundesministerium für Wirtschaft im Verordnungswege für Inkassobüros normierten Höhe richten. 

(6) Eine allfällige Rückerstattung von Ihnen geleisteter Zahlungen erfolgt auf jenes Zahlungsmittel, welches Sie bei Ihrer Bestellung verwendet haben. 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum. 

(2) Sie werden uns über Zugriffe dritter Personen auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware unverzüglich informieren und uns die den Zugriff rechtfertigenden Unterlagen und eine Kopie des Pfändungsprotokolls übersenden. 

§ 8 Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) Widerrufsrecht 

(1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren (bzw. bei Bestellung mehrerer Waren, die getrennt geliefert wurden: die letzte Ware) in Besitz genommen haben bzw. hat. (2) Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. 

(3) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist per Post an die Anschrift Ihres Vertragspartners senden. Alternativ dazu können Sie Ihre Widerrufserklärung auch per E-Mail an info@cbdnol.com richten. 

Folgen des Widerrufs 

(1) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Versandkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

(2) Im Falle von Kaufverträgen, in denen wir Ihnen nicht ausdrücklich angeboten haben, im Fall des Widerrufs die Waren selbst abzuholen, können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 

(3) Sie haben die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen. 

(4) Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist. 

(5) Haben Sie verlangt, dass wir mit der Erfüllung eines Vertrages über eine Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, so haben Sie uns im Falle eines Rücktritts einen Betrag zu zahlen, der im Vergleich zum vertraglich vereinbarten Gesamtpreis verhältnismäßig den von uns bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen entspricht. 

Durchführung der Rücksendung 

(1) Die Ware ist vollständig, inklusive sämtlichem Zubehör und originalverpackt zurückzusenden. 

Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt oder beschädigt sind, wird von CBDNOL ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung erhoben. Gleiches gilt, wenn bei Rückgabe der Ware Zubehör fehlt.

(2) Haben Sie sich für die Abholung der Ware in einem CBDNOL Shop entschieden, ist die Ware an einen CBDNOL Shop Ihrer Wahl zu retournieren. 

(3) Haben Sie sich für die Lieferung der Ware an eine von Ihnen genannte Adresse entschieden, ist die Ware an folgende Retourenadresse zurückzusenden: 

Retourenadresse: 

CBDNOL

Herrenstrasse 23

4020 Linz

Austria

(4) Die jeweils für Ihre Rücksendung in Betracht kommende Retourenadresse finden Sie auf Ihrem Retourenschein, der der Ware beigelegt ist bzw. auf www.cbdnol.at zum Download zur Verfügung steht. 

(5) Zusätzlich zu den obigen Bestimmungen haben Sie die Möglichkeit, den Rücktritt persönlich in jedem CBDNOL Shop in Österreich innerhalb der Rücktrittsfrist zu erklären und durch Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des Kaufpreises abzuwickeln. Hierfür gelten die Bedingungen für den Rücktritt dieser AGB. 

(6) Für Audio- oder Videoaufzeichnungen wie CD, DVD, Blu-ray etc. sowie für Computersoftware und Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind (Hygieneartikel), besteht ein Rücktrittsrecht nur dann, wenn diese Waren nicht entsiegelt wurden. 

§ 9 Gewährleistung 

(1) Wenn Sie Gewährleistungsansprüche geltend machen wollen, können Sie die betroffene Ware an folgende Adresse senden: CBDNOL, Herrenstrasse 23, 4020 Linz, Austria.

(2) Bitte beachten Sie, dass mit der Entgegennahme kein Anerkenntnis von Gewährleistungsansprüchen verbunden ist, sondern dies einer gesonderten Überprüfung bedarf. Von deren Ergebnis werden Sie innerhalb einer angemessenen Frist von uns informiert. 

(3) Konsumenten gegenüber geltend die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, die bei beweglichen Sachen eine Gewährleistungsfrist von 2 Jahren vorsehen. Gegenüber Unternehmern leisten wir 12 Monate ab Lieferung der Ware Gewähr. 

(4) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche für gebraucht erworbene Produkte beträgt 12 Monate ab Ablieferung der Ware. 

(5) Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen. 

§ 10 Haftung 

(1) Wir haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, ausgenommen bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Eine Haftung für Vermögensschäden durch leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. 

(2) Bei der Überprüfung, Reparatur oder Wartung von Geräten, auf welchen Daten oder Programme gespeichert sind (z.B. PCs, Handys, Notebooks usw.), besteht die Möglichkeit des Verlustes oder der Beschädigung von im Gerät gespeicherten Daten oder Programmen. Wir empfehlen daher unbedingt vor der Übergabe solcher Geräte zur Überprüfung, Reparatur oder Wartung, sämtliche Daten und Programme auf einem anderen Datenträger abzuspeichern (Datensicherung). Wird eine solche Datensicherung von Ihnen nicht oder nicht erfolgreich durchgeführt, ist jede Haftung für Schäden an bzw. Verlust von Daten und Programmen ausgeschlossen. Nach der abgeschlossenen Reparatur/Wartung obliegt es Ihnen, gesicherte Daten wieder auf das Gerät aufzuladen. 

(3) Wir übernehmen keine Haftung für die Gesetzeslage von CBD in Ihren Heimatland. Wenn Sie im CBDNOL Shop einen Einkauf tätigen sind Sie selbst verantwortlich für die Gesetzeslage der bestellten Produkte in Ihr Heimatland. Wir versuchen so schnell wie möglich zu agieren aber Gesetzte können variieren. Bitte informieren Sie sich bevor Sie im CBDNOL Shop bestellen.

§ 11 Datenschutz 

Hinweise zum Datenschutz finden Sie auf http://www.cbdnol.com/pages/datenschutzbestimmungen

§ 12 Gefahrtragung bei Lieferung an Verbraucher im Sinne des KSchG

Beim Versand der Ware geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Verbraucher selbst den Beförderungsvertrag geschlossen, ohne dabei eine unsererseits vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer über.

§ 13 Schlussbestimmungen 

(1) Auf unsere Geschäftsbeziehung findet ausschließlich das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisnormen (IPRG, EVÜ) Anwendung. 

(2) Auf das Rechtsverhältnis zwischen Ihnen und uns kommt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes zur Anwendung. Soweit Sie über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich verfügen, wird die ausschließliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes an unserem Sitz vereinbart, wobei diese Gerichtsstandsregelung nicht für Verbraucher gilt. 

(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich. 

Stand: Juli 2017

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